Mehr Transparenz bei Kommunalfinanzen

PublicGovernance Herbst/Winter 2019

Mit dem kommunalen Auswertungssystem Hessen („kash“) 2.0 hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ein Messsystem zur Bestimmung der finanziellen Leistungsfähigkeit in Kommunen entwickelt. In einem Artikel der Fachzeitschrift „der gemeindehaushalt“ wurde das Berechnungssystem nun vorgestellt. Demnach erfolgt die Auswertung der finanziellen Leistungsfähigkeit anhand von acht gewichteten Finanzindikatoren. Hierzu zählen zum Beispiel das ordentliche Ergebnis, der Bestand der Liquiditätsreserve, der Eigenkapitalbestand oder die Verbindlichkeiten. Jeder Indikator wird entsprechend eines vorgegebenen Analyseschemas mit einer Punktzahl bewertet.

So wird zum Beispiel ein positiver Eigenkapitalbestand oder ein Haushaltsüberschuss mit einem Punkt bewertet, ein Defizit von mindestens 75 Euro je Einwohner oder ein negativer Eigenkapitalbestand ergibt null Punkte. Nach einer Gewichtung der Indikatoren, wobei mit 40 Prozent das ordentliche Ergebnis am stärksten berücksichtigt wird, werden die Gesamtpunkte addiert. Nach einer Ampelwertung werden Kommunen ab einem Wert von 70 von 100 Punkten „grün“ – und damit „leistungsfähig“ – eingestuft. Bei weniger als 40 Punkten werden die Kommunen „rot“, das heißt „gefährdet bis nicht mehr leistungsfähig“ klassifiziert. „Eingeschränkt leistungsfähig“ – und damit „gelb“ – sind sie bei einer Punktzahl zwischen 40 und 70.

Das Auswertungssystem sei unter anderem auf Anregung des Hessischen Rechnungshofs entstanden. Ein Ziel sei es, die kommunalen Haushalte besser miteinander vergleichen zu können. Vor allem für Aufsichtsbehörden sei die Bewertung der Haushaltsgenehmigungen aufgrund fehlender Vergleichbarkeit bislang erschwert gewesen. Inzwischen sei „kash“ ein Pflichtbestandteil kommunaler Haushaltsplanung in Hessen. Ebenfalls veröffentlichte Analysen der „kash“-Ergebnisse zeigen, dass die Mehrzahl der hessischen Kommunen (71,85 Prozent) in 2018 „grün“ eingestuft wurde.