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Kommunen „im Blindflug“: Vorteile der Doppik in Sachsen kaum genutzt

PublicGovernance Frühjahr 2019

Viele Kommunen in Sachsen hätten offenbar Schwierigkeiten mit der Doppik, wie der Sächsische Rechnungshof in seinem Jahresbericht 2018 feststellt. Auch zehn Jahre nach Einführung der doppelten Buchführung verfüge ein Teil der Städte und Gemeinden über keine belastbaren Abschlüsse. Für 120 Kommunen und Zweckverbände (etwa 22 Prozent) lägen keine Eröffnungsbilanzen vor – das heißt, sie arbeiten bislang noch nicht nach der neuen Haushalts- und Rechnungsführung, wie der Rechnungshofpräsident bei der Vorstellung des Jahresberichts monierte. Für 2016 hätte nur ein Zehntel der Kommunen fristgerecht einen Jahresabschluss vorgelegt. Wesentliche Finanzentscheidungen erfolgten lediglich auf Basis fortgeschriebener Plandaten, Kommunen seien somit quasi „im Blindflug“ unterwegs.

Die kaufmännische Rechnungslegung (Doppik), die auf den Verbrauch von Ressourcen bezogen ist, soll eigentlich eine größere Transparenz und bessere Steuerungsmöglichkeiten durch qualifizierte Bereitstellung von Informationen bewirken. Wende eine Kommune dieses System nicht an, habe sie praktisch keinen Überblick über ihre tatsächliche finanzielle Situation. Sanktionsmöglichkeiten durch die Rechtsaufsichtsbehörde gäbe es zwar, würden aber zu wenig genutzt, so der Rechnungshofpräsident. Zu häufig gebe es Ausnahmegenehmigungen. Eine geordnete Haushaltswirtschaft sei somit gefährdet.