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BMF-Staatssekretär: EPSAS können Mehrwert haben

PublicGovernance Herbst 2018

Die von der EU-Kommission geplanten neuen europäischen Rechnungslegungsstandards EPSAS (European Public Sector Accounting Standards) könnten zu mehr Transparenz, zu zusätzlichen Informationen und frühzeitigeren Möglichkeiten zum Gegensteuern führen. Diese Meinung vertritt der für den Bundeshaushalt zuständige Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Werner Gatzer, im Juni 2018 in einem Interview in der Onlineausgabe der Zeitschrift „Der Neue Kämmerer“. EPSAS, so der Staatssekretär, könnten „für alle Beteiligten einen Mehrwert haben“, unter dem Strich würden „die Vorteile überwiegen“. Mit einer Umstellung auf die EPSAS sei allerdings „auch ein hoher finanzieller Aufwand verbunden“. Ob sich damit die bisher eher skeptische Haltung der Bundesregierung ändern würde, dazu wollte sich der Staatssekretär nicht festlegen und verwies auf den Zustimmungsvorbehalt des Bundestages. Er persönlich glaube, dass das Thema auf Deutschland zukäme und am Ende nicht aufgehalten werden könne. Es sei besser, die neuen Standards im eigenen Sinne mitzugestalten, als später mit Ergebnissen konfrontiert zu werden, „die Deutschland nicht passen“.

Deutschland sei mit seiner Kameralistik zwar „ein Exot in Europa“, so der Staatssekretär, aber aufgrund der soliden Finanzsituation sei es nicht einfach, politische Entscheidungsträger von einer Harmonisierung der Rechnungslegung zu überzeugen. Der Versuch, den deutschen rein kameralen Bundeshaushalt durch eine erweiterte Kameralistik in die doppische Richtung zu bewegen, sei „erfolglos“ geblieben. Der Wille, etwas an der Kameralistik zu ändern, sei „nicht sonderlich stark ausgeprägt“, was aber auch daran liege, dass „die Frage nach dem Mehrwert von EPSAS noch nicht zufriedenstellend beantwortet werden konnte“.

Das vollständige Interview ist auf www.derneuekaemmerer.de nachzulesen.

Unter Beteiligung des Instituts für den öffentlichen Sektor ist die Studie „Sind die EU- Staaten bereit für die EPSAS?“ entstanden, die unter anderem die Ergebnisse einer europaweiten Expertenbefragung wiedergibt. Die Publikation ist auf www.publicgovernance.de/fachpublikationen verfügbar.