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Kreisgebietsreformen in Sachsen und Sachsen-Anhalt mit fraglichen Ergebnissen

PublicGovernance Herbst 2018

Zehn Jahre Kreisgebietsreform in Sachsen und elf Jahre in Sachsen-Anhalt haben keine nachweislichen positiven Effekte mit sich gebracht. Erhoffte Einsparungen wurde nicht erzielt und in Sachsen-Anhalt wollen 45 Prozent der Einwohner zurück zur alten Gebietsstruktur. Das zeigt ein Ergebnisbericht des ifo Instituts in Dresden über eine Studie zur Kreisgebietsreform in Sachsen sowie eine weitere Studie zur Reform in Sachsen-Anhalt, die von dem Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) herausgegeben wurde.

Ein zentrales Reformziel war der Einsparungseffekt durch neue Verwaltungsstrukturen. Laut Bericht entwickelte sich die Verwaltungsausgaben in fusionierten Landkreisen jedoch mittelfristig nicht wesentlich anders als in nicht fusionierten. Ähnlich verhielt es sich in anderen Ausgabenbereichen, etwa bei der Bildung.

Die Beteiligung an Kreistagswahlen sei in Sachsen seither um 3 bis 3,5 Pro- zentpunkte zurückgegangen, in Sachsen-Anhalt um 4 Prozentpunkte. Die Studienautoren verweisen hinsichtlich dieser Entwicklung auf einen Abschlussbericht zu den Effekten der mecklenburg-vorpommerschen Kreisgebietsreform im Jahr 2011, der im Jahr 2016 im Auftrag der Landesregierung vom Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften veröffentlicht wurde. Demnach beobachteten 88 Prozent aller Kreistagsmitglieder fünf Jahre nach der Neuordnung keine neue gemeinsame Identität in den neuen Großkreisen, während 85 Prozent ein schwindendes Interesse der Bürger an der Kreispolitik wahrnahmen.

Die Studienautoren sehen in Kreisgebietsreformen ein Auslaufmodell. Derzeit werden obligatorische Kreiszusammenlegungen ausschließlich in Rheinland-Pfalz diskutiert – entsprechende Pläne wurden Ende 2017 für Brandenburg und Thüringen beendet.

Der Ergebnisbericht „Kreise gewachsen – Bilanz durchwachsen: Zehn Jahre Kreisgebietsreformen in Sachsen und Sachsen-Anhalt“ kann unter www.zew.de im Bereich Publikationen heruntergeladen werden.

Auch das Institut für den öffentlichen Sektor analysierte in der Studie „Kommunen der Zukunft – Zukunft der Kommunen“ (2016) unter anderem die Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Die Untersuchung kann unter www.publicgovernance.de/fachpublikationen heruntergeladen werden.