Studie: Sinkende Wahlbeteiligung durch Gebietsreformen

Die Zusammenlegung von Gemeinden oder Landkreisen geht mit spürbaren Folgen für die Wahlbeteiligung in den jeweiligen betroffenen Gebieten einher. So sank die Wahlbeteiligung nach der Reform in fusionierten Gemeinden deutlich gegenüber nicht fusionierten Gemeinden. Zugleich stieg in zusammengelegten Orten der Stimmanteil für populistische Parteien stärker als in nicht fusionierten Gemeinden. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts. Die Studie untersucht eine Gemeindegebietsreform im österreichischen Bundesland Steiermark im Jahr 2015. Hier wurden 385 der ursprünglich 542 selbstständigen Gemeinden zu 130 neuen Gemeinden fusioniert, die restlichen 157 Gemeinden blieben unverändert.

Die Gründe für dieses veränderte Wahlverhalten lägen laut der Studie in einer höheren Unzufriedenheit der Gemeindebevölkerung infolge einer "ungenaueren Bedienung politischer Präferenzen in größeren Gebietskörperschaften". Die Studie empfiehlt daher, "demokratieschonendere" Maßnahmen wie eine verstärkte gemeindeübergreifende Zusammenarbeit gegenüber Gebietsreformen vorzuziehen.

Die Forschungsergebnisse "Die politischen Kosten von Gebietsreformen" erschienen in der Zeitschrift "ifo Dresden berichtet 1/2016" und sind unter www.cesifo-group.de abrufbar.