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Gebietsreformen wirken sich laut Studien unterschiedlich aus

Gebietsreformen haben teilweise gegensätzliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Ausgaben einer Kommune, die demokratische Teilhabe sowie die Zufriedenheit der Bürger. Dies ist das Ergebnis der Synopse "Sparen Gebietsreformen Geld? Ein Überblick über aktuelle Studien" durch das ifo Institut Dresden. In dieser werden die Ergebnisse von zwölf Studien zu Gebietsreformen in Dänemark, Deutschland, Finnland, Israel, den Niederlanden, der Schweiz und Österreich analysiert.

Neun dieser Studien liefern Ergebnisse zu den Auswirkungen einer Gebietsreform auf die Ausgaben pro Einwohner und die Effizienz der Kommune, zwei der Studien befassen sich mit der Wirkung einer Gebietsreform auf die demokratische Teilhabe und eine Studie stellt die Effekte derselben auf die Bürgerzufriedenheit dar. Die Ergebnisse der Synopse zu den Auswirkungen einer Gebietsreform auf die kommunalen Ausgaben pro Einwohner sind sehr unterschiedlich: In zwei der neun Studien wurden steigende Ausgaben der Kommunen pro Einwohner festgestellt, wohingegen drei der neun Studien eine Reduktion der Ausgaben bestätigen. Keine signifikanten Ausgabeneffekte konnten in vier der neun Studien ausgemacht werden.

Die Studien zur demokratischen Teilhabe zeigen ein einheitliches Bild: In den beiden Untersuchungen zu diesem Thema konnte eine sinkende Wahlbeteiligung bei Gemeinderatswahlen nach einer Gebietsreform festgestellt werden. Zudem verzeichnete eine der Studien einen Anstieg der Stimmen für rechtspopulistische Parteien in der Landtagswahl nach der Gebietsreform. Eine sinkende Zufriedenheit der Bürger mit der Gemeindeverwaltung nach einer Gebietsreform bestätigt eine in Dänemark durchgeführte Studie.

Ein Problem sei laut Autor der Synopse, dass kommunale Gremien bei gleichbleibendem Zeitbudget für Sitzungen eine größere Menge an Sachverhalten behandeln müssten. Aus diesem Grund bleibe nicht ausreichend Zeit, um die Angebote öffentlicher Dienstleistungen an den individuellen Bedürfnissen der jeweiligen ehemals eigenständigen Gebietskörperschaft auszurichten.

Der Beitrag "Sparen Gebietsreformen Geld? Ein Überblick über aktuelle Studien" kann auf der Webseite der CESifo Group heruntergeladen werden.