Produktbuch für hessische Kommunen soll integrierte Haushalts- und Nachhaltigkeitssteuerung fördern

PublicGovernance Winter 2023/24

Das für hessische Kommunen gedachte „Produktbuch“, eine Hilfestellung zur Erarbeitung von Produkthaushalten, wurde im August 2023 in einer überarbeiteten Fassung veröffentlicht. Das von einer Arbeitsgruppe unter Koordination der Behörde „Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften“ (ÜPKK) herausgegebene Werk enthält in der neuen Form als „ProduktbuchPlus“ gegenüber der 2020 veröffentlichten Erstfassung angepasste Leistungszuordnungen und in Vollzug des Nachhaltigkeitsziels der hessischen Landesverfassung erstmals auch Nachhaltigkeitsindikatoren auf Basis der entsprechenden Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDG). Das Produktbuch soll nach Angaben der Herausgeber eine Handreichung für die Frage der Zuordnung kommunaler Leistungen zu den einzelnen Produktgruppen im Haushalt sein und so unter anderem interkommunale Kennzahlenvergleiche und „damit das Lernen vom anderen“ erleichtern. Die ÜPKK ist nach eigener Aussage eine eigenständige oberste Landesbehörde, die organisatorisch an den Hessischen Rechnungshof angegliedert ist.

Angestrebt wird mit dem „ProduktbuchPlus“ eine „integrierte Haushalts- und Nachhaltigkeitssteuerung“: Die Herausgeber empfehlen den Kommunen in dem Buch, „Strategieentwicklung und Haushalt als wichtigstem Steuerungsinstrument unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten miteinander zu verzahnen“. Technisch wird dies so realisiert, dass „kommunale SDG-Indikatoren, die sich ebenso oder zumindest in ähnlicher Form in der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes finden, […] unterhalb der Produktgruppen angebracht“ sind. Kommunen könnten jedoch selbst entscheiden, ob und welche der im Produktbuch aufgeführten Nachhaltigkeitsindikatoren sie für ihre Haushalte nutzen; eine Verpflichtung zur Nutzung der Indikatoren gebe es nicht. Quelle der Nachhaltigkeitsindikatoren ist die von der Bertelsmann Stiftung herausgegebene Broschüre „SDG-Indikatoren in Kommunen“, die in Zusammenarbeit mit unter anderem kommunalen Spitzenverbänden und dem Deutschen Institut für Urbanistik entstanden ist.

Das Produktbuch ist auf der Website des Hessischen Innenministeriums zu finden.