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Klimaschutzfinanzierung trotz Haushaltsnotlage – neuer Leitfaden für Kommunen

Public Governance Frühling 2021

Aktivitäten im Klimaschutz könnten langfristig den kommunalen Haushalt entlasten, Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte vor Ort auslösen und die Lebensqualität in der Kommune erhöhen. Das ist die These der Autoren des im Oktober 2020 fertiggestellten Leitfadens „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen". Die Broschüre des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) formuliert Hinweise, wie auch Kommunen in schwieriger Haushaltslage Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen finanzieren können. Flankiert werden die Handlungsempfehlungen durch praktische Beispiele aus Gemeinden und Landkreisen.

Im Leitfaden wird unter anderem an Rechenbeispielen verdeutlicht, wie Klima-schutzmaßnahmen nicht zuletzt im Energiebereich zu Einsparungen für den kommunalen Haushalt führen können. Enthalten sind darin auch mögliche Fördermittel zu Kofinanzierung. Darüber hinaus werden Hinweise zum Umgang mit der Kommunalaufsicht und Haushaltssicherungskonzepten gegeben, um trotz einer akuten Notlage Mittel für den Klimaschutz mobilisieren zu können. Aufgeführt werden zudem mehrere Ansätze für alternative Finanzierungen, etwa durch Energie- Contracting (zum Beispiel Auslagerung der Energieversorgung an einen Anbieter) oder Energiegenossenschaften.