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Kommunale Infrastrukturgesellschaft als Antwort auf den Investitionsrückstand?

Eine Onlinebefragung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im März 2015 unter rund 1.000 kommunalen Finanzverantwortlichen hat einen weit höheren Investitionsrückstand in deutschen Städten und Gemeinden hervorgebracht als bisher angenommen. Demnach beläuft sich das Infrastrukturdefizit auf schätzungsweise 156 Milliarden Euro. Ursprünglich sei man von 118 Milliarden bzw. neuerdings 132 Milliarden Euro ausgegangen.

Laut Studie besteht der mit Abstand höchste Nachholbedarf im Bereich der Verkehrsinfrastruktur. Hier sehen 56 Prozent der Befragten einen "sehr großen" oder "großen" Investitionsrückstand und zumindest 30 Prozent einen "mittleren" Investitionsrückstand. Geringer wird der Rückstand in den Bereichen Gesundheit und wirtschaftsnahe Infrastruktur erachtet.
Weitere Ergebnisse zeigen, dass die Kommunen auch bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturprojekten Unterstützungsbedarf sehen, vor allem beim Vergabeverfahren, bei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, bei der Vertragsgestaltung und beim Projektcontrolling. Das BMWi will vor diesem Hintergrund nun Vorschläge der Expertenkommission "Stärkung von Investitionen in Deutschland" prüfen, eine gemeinsam von Bund und Ländern getragene Infrastrukturgesellschaft für Kommunen einzurichten.

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