Studie untersucht Effizienzpotenzial von ÖPPs

Um die deutsche Verkehrsinfrastruktur zu sanieren, hatte der Bundesverkehrsminister zuletzt im Mai 2015 mit dem Vergabeverfahren zum Ausbau der Autobahn A 10/A 24 die neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Es ist das erste von insgesamt zehn geplanten Projekten.

Ob öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) tatsächlich die Möglichkeiten bieten, die Effizienz zukünftiger Infrastrukturprojekte zu steigern, hat nun die Zeppelin Universität Friedrichshafen im Auftrag des Auto Club Europa (ACE) untersucht. Die Ergebnisse der Studie zeichnen jedoch ein weniger optimistisches Bild: ÖPPs seien nicht in der Lage, das in der Verkehrsinfrastruktur bestehende Defizit auszugleichen. Die Gründe: Der Steuerzahler profitiere nur dann, wenn die höhere Effizienz der privaten Betreiber bei Bau und Betrieb ausreiche, um deren Finanzierungsnachteil auszugleichen. Denn die Privaten würden in der Regel höhere Zinsen zahlen müssen als der Staat.

Untersuchungen des Bundesrechnungshofs aus dem Jahr 2014 bestätigen die in der Studie geäußerten Zweifel. Als realisierbare Alternative sieht dieser zum einen das Verfügbarkeitsmodell (V-Modell). Hier zahlt der öffentliche Auftraggeber monatlich einen fixen Betrag an den privaten Auftragnehmer. Dieser Betrag ist jedoch an Voraussetzungen wie zum Beispiel den Straßenzustand gebunden. Da die Vergütung nicht verkehrsleistungsabhängig ist, können so auch weniger stark frequentierte Abschnitte realisiert werden. Zum anderen sei eine Art Finanzierungsgesellschaft möglich. Diese finanziere sich durch ein Infrastrukturbenutzungsabgabensystem wie etwa der Pkw-Maut mit ausschließlicher Zweckbindung für das Straßenwesen. Der Bundeswirtschafts- sowie der Finanzminister sehen in der stärkeren Beteiligung privater Unternehmen dagegen eine kostengünstige Möglichkeit zur Aufrechterhaltung der deutschen Infrastruktur.