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PublicGovernance Herbst 2018

Das Land Niedersachsen hat im Juli 2018 das Gesetz zur digitalen Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) vorgelegt. Das Gesetz soll dabei sowohl Behörden des Landes als auch die Kommunen dazu verpflichten, digitale Verwaltungsdienstleistungen anzubieten.

Neben den Onlineservices soll das NDIG auch die IT-Unterstützung der verwaltungsinternen Prozesse regeln und den Wechsel von der papierbezogenen auf die elektronische Aktenführung einleiten. Besonders erwähnenswert ist die Regelung der Informationssicherheit im NDIG, das ein Gefahrenabwehrsystem im Landesnetz vorsieht. Laut Landesregierung gäbe es in den E-Government-Gesetzen anderer Bundesländer bislang noch keine vergleichbaren Regelungen zur Informationssicherheit.

Der Entwurf des NDIG wurde nun für die Kommunen freigegeben, um weitere Stellungnahmen für die Entwicklung des Gesetzes zu erhalten.

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