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Landesrechnungshöfe: Trotz gestiegener Einnahmen Haushalts­disziplin beibehalten

Zum Ende des vergangenen Jahres veröffentlichten sechs Landesrechnungshöfe (Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig- Holstein, Thüringen) ihre Kommunalberichte mit den Prüfungsergebnissen aus der überörtlichen Prüfung der Kommunen. Einhelliger Tenor: Trotz gestiegener Steuereinnahmen müssten Kommunen Haushaltsdisziplin beibehalten und Schulden abbauen, um für die Herausforderungen der Zukunft zum Beispiel die drohende Pensionierungswelle im Zuge des demografischen Wandels gewappnet zu sein.

Den Kommunalberichten nach zu urteilen, stiegen die Einnahmen der Kommunen im Jahr 2015 teils stark an. Schleswig-holsteinische Kommunen verzeichneten beispielsweise einen Anstieg der Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleichsmitteln um rund ein Drittel auf insgesamt 1,1 Milliarden Euro, auch in Thüringen sind die Steuereinnahmen der Kommunen gestiegen. In Rheinland-Pfalz weisen die Kommunen dank der guten Einnahmensituation erstmals seit 1989 insgesamt einen positiven Saldo auf.

Gleichzeitig nahmen allerdings auch die Ausgaben der Kommunen in den meisten Bundesländern zu. Vor allem die Sozialausgaben stiegen flächendeckend an. In Niedersachsen erhöhten sie sich erneut um mehr als sieben Prozent auf insgesamt 403 Millionen Euro und auch in Sachsen seien die Sozialausgaben so hoch wie nie zuvor. Der Kommunalbericht des Landes Hessen zeigt zudem eine weiterhin sehr heterogene Finanzlage dortiger Kommunen. Die Kluft zwischen Kommunen mit einem ausgeglichenen Haushalt und solchen mit Haushaltsdefizit habe sich dort noch vergrößert.